Amtsbonus gefährdet fairen Wettbewerb – Kritik an der Inszenierung von Bürgermeister Kähler

Der AfD-Stadtverband Herford sieht den demokratischen Wettbewerb im Vorfeld der Kommunalwahl durch die öffentliche Selbstdarstellung von Bürgermeister Tim Kähler erheblich beeinträchtigt.

„Wenn Herr Kähler wenige Wochen vor der Wahl bei hochkarätigen Veranstaltungen wie der Eröffnung des Archäologischen Fensters oder der Lidl Deutschland Tour als strahlender Repräsentant im Mittelpunkt steht, verwischen die Grenzen zwischen Amtsführung und Wahlkampf auf unzulässige Weise“, kritisiert Roland Sprenger, stellvertretender Sprecher des Stadtverbandes.

Der Stadtverband betont, dass die Repräsentationspflicht eines Bürgermeisters nicht in eine verdeckte Form der Wahlwerbung auf Kosten der Allgemeinheit umschlagen darf. „Während Herausforderer auf eigene Mittel und parteiliche Strukturen angewiesen sind, nutzt Herr Kähler die mediale Reichweite seines Amtes. Damit entsteht ein strukturelles Ungleichgewicht, das den Grundsatz demokratischer Chancengleichheit nachhaltig untergräbt“, erläutert Friedrich-Wilhelm Oberdieck, Beisitzer im Stadtverband.

Michael Dupré, ebenfalls Beisitzer, ergänzt: „Es geht nicht um die Frage, ob ein Bürgermeister repräsentative Aufgaben wahrnimmt. Entscheidend ist vielmehr, dass die bewusste Instrumentalisierung öffentlicher Bühnen zur Förderung der eigenen Wiederwahl die klare Trennung zwischen neutralem Amt und parteipolitischer Kandidatur verletzt – eine Grenze, die Herr Kähler eindeutig überschreitet.“

Der AfD-Stadtverband fordert daher, dass die Stadtspitze in der heißen Phase des Wahlkampfes deutlich mehr Zurückhaltung übt, um die Integrität und Glaubwürdigkeit des demokratischen Prozesses in Herford zu wahren.

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