Archiv für den Monat: März 2025

+++ AfD zieht erneut vor Bundesverfassungsgericht: Merz-Schuldenorgie stoppen! +++ Die jüngsten Vorgänge im Haushaltsausschuss sind nicht nur skandalös, sondern ein Angriff auf unsere demokratischen Rechte! Helge Braun, Merkels ehemaliger Kanzleramtschef, missachtet bewusst das verfassungsmäßige Recht der Opposition auf Anhörung von Experten und peitscht eigenmächtig eine verfassungswidrige Änderung des Grundgesetzes durch. Dieses Vorgehen ist völlig inakzeptabel [...]

+++ Ausstieg aus EU-Migrationspakt: Schluss mit der staatlich koordinierten Neuansiedlung! +++ Deutschland nimmt weiterhin Tausende von Migranten aus sicheren Drittstaaten auf – mit Steuergeldern finanziert und ohne jede Notwendigkeit. Gestern wurden 208 Syrer aus Jordanien nach Deutschland eingeflogen – ein Land, das ihnen längst Schutz bot. Der EU-Migrationspakt zwingt uns, die Last der Masseneinwanderung nahezu [...]

++ AfD Herford: Schluss mit dem Abschiebestillstand! ++ In der Hansestadt Herford wird das Recht auf Abschiebung konsequent untergraben. Statt abgelehnte und ausreisepflichtige Personen konsequent zurückzuführen, setzt die Stadtverwaltung auf Verzögerungstaktiken und Bleiberechtsprogramme wie §104c Aufenthaltsgesetz. Das Resultat: Immer weniger Abschiebungen, immer mehr Duldungen! Während sich andere Städte an geltende Gesetze halten, entwickelt sich Herford [...]

+++ Umfrage zeigt wachsende Terror-Angst: Sicherheit gibt es nur mit der AfD! +++ Die Gewalt auf unseren Straßen eskaliert – und die Bürger fühlen sich immer unsicherer. Kein Wunder, wenn täglich Messerattacken, tödliche Amokfahrten und brutale Übergriffe stattfinden, ohne dass die Regierung endlich handelt. Die repräsentative YouGov-Umfrage bestätigt: 57 % der Deutschen fühlen sich heute [...]

+++ Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind ein Schlag ins Gesicht bürgerlicher Wähler. +++ Die Bundessprecher der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellen klar: „Dieses Sondierungspapier ist eine Einigung zum Schaden Deutschlands, die für die geplanten Koalitionsverhandlungen nichts Gutes erwarten lässt.“ Statt eine echte Wende einzuleiten, unterwirft sich die CDU den [...]