**** PRESSEMITTEILUNG AfD Kreisverband Herford ****

 

Zur aktuellen Berichterstattung über das Zustrombegrenzungsgesetz

 

Merz krachend gescheitert – Verlierer ist die deutsche Bevölkerung!

 

„Den ehemaligen Ampelparteien und auch der Union in Ihrer Gesamtheit fehlen der Wille, der Mut und die Kraft eine wirkliche Änderung der Migrationspolitik voranzubringen“, so Sebastian Schulze, Direktkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen.

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hatte die Zeichen der Zeit viel zu spät – aber immerhin richtig – erkannt und das Zustrombegrenzungsgesetz auf den Weg gebracht, obwohl der Inhalt de facto eins zu eins von der AfD abgeschrieben wurde. Dem vorausgegangenen Entschließungsantrag und dem nachfolgenden Gesetzesentwurf hat die Bundestagsfraktion der AfD einstimmig zugestimmt.

Der linksgrüne Mainstream und die selbsternannten „Demokraten der politischen Mitte“ liefen auf die Straße und der linksextremistische Mob hat nicht einmal davor zurückgeschreckt, CDU-Büros zu stürmen und zu besetzen. Diese angebliche und selbstdefinierte „Zivilgesellschaft“ protestiert zwar lauthals, ist aber nach Umfragen in der deutlichen Minderheit gegenüber der Mehrheit der Deutschen, die nach den vielen Morden, Gruppenvergewaltigungen und Messerattacken endlich eine wirksame Migrationsbegrenzung durch zügige und wirksame politische Entscheidungen erwarten.

Das sich jetzt noch Ex-Kanzlerin Angela Merkel in die Debatte einmischte – also die Frau, die das Elend in Deutschland seit dem Sündenfall der illegalen Grenzöffnung 2015 zuvorderst zu verantworten hat – und Merz gewissermaßen die Hacke in den Rücken schlug, zeigt, dass eine ernstzunehmende Migrationswende nur mit der AfD möglich ist.

Merz ist mit seinem Gesetzesentwurf krachend gescheitert, weil ihm Etliche seiner eigenen Leute die Gefolgschaft verweigert haben.

Merz ist dadurch nach Auffassung der AfD in seiner Glaubwürdigkeit endgültig beschädigt und zeigt, dass er als Kanzlerkandidat nicht die Reihen hinter sich schließen konnte und daher eine völlige Fehlbesetzung ist.

Das Abstimmungsergebnis zeigt ferner, dass auch die CDU nicht ernsthaft an der Lösung des illegalen Migrationswahnsinns interessiert ist.

„Die Menschen im Kreis Herford und in Bad Oeynhausen werden am 23. Februar gegen das Politikversagen von SPD, Grünen, FDP und auch der uneinigen CDU auf ihre ganz eigene Art und Weise demonstrieren – ganz leise, ganz demokratisch und mit vielen tausend blauen Kreuzen“, so abschließend Sebastian Schulze.

 

Mit freundlichen Grüßen

gez. Janzon

Pressesprecher AfD Kreisverband Herford

 

 

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