Pressemitteilung:

„Offenbar das kleine 1×1 des Parlamentarismus nicht verstanden“

In der gestrigen Ratssitzung haben sämtliche Parteien außer der Alternative für Deutschland (AfD) gegen die von ihr beantragte Änderung der Sitzordnung im Rat gestimmt. Wie bekannt hatte der Rat der Stadt Bünde die AfD mittig im Parlament platziert, wogegen sich die Fraktion mit einem Antrag verwahrt hatte. Hierzu AfD Fraktionschef Arend Janzon:
„Es ist ein seit Jahrhunderten parlamentarisches Gewohnheitsrecht, dass sich die grundsätzliche politische Ausrichtung einer Partei auch im Sitzplan des Parlaments widerspiegelt. Diese Vorgehensweise wird sowohl in nahezu allen Nachbarkommunen, im Kreistag, im Landtag als auch im Bundestag völlig unstrittig praktiziert.“
Die Alternative für Deutschland ist ihrem Grundverständnis nach eine libertär-rechtskonservative Partei und hat somit in der parlamentarischen Arbeit ihren Platz auch dort – und zwar ganz rechts – im Stadtparlament wahrzunehmen. Es ist von großer Symbolkraft, wo die einzelnen Fraktionen positioniert werden; selbst im Bundestag wurde in ähnlicher Sache lange diskutiert.
Janzon weiter: „Dabei ist es bedenklich, dass am gestrigen Abend mit keinem Wort eine Diskussion hierüber erfolgte und nicht ein einziges Argument vorgebracht wurde, warum unser Antrag abgelehnt wurde. Wie hier im Stadtrat abgestimmt wurde war ganz, ganz schwach und hinterlässt einen bitteren Geschmack.

Entweder hat man das kleine 1×1 des Parlamentarismus nicht verstanden oder es war ein Musterbeispiel der Arroganz und Selbstherrlichkeit insbesondere der CDU.
Der Fraktionsvorsitzende Schuster hatte nach der Kommunalwahl großspurig einen fairen und professionellen Umgang mit unserer Fraktion angekündigt; geblieben davon ist außer vorgeschobenen Lippenbekenntnissen offensichtlich nichts.“
Der Umgang mit der AfD auch in Bünde reiht sich somit nahtlos in die vielen Beispiele undemokratischen Umgangs der alten Parteien bis hin in den Bundestag (Stichwort: Fraktionssaal) fort.
„Letztendlich ist dieses Verhalten der Bünder Parteien nichts anderes als eine Herabwürdigung unserer parlamentarischen Rechte und damit auch eine Herabwürdigung unserer 3671 Wählerinnen und Wähler, die uns bei der Kommunalwahl ihre Stimme gegeben haben; sie werden sich diese Abstimmung merken“, so abschließend Arend Janzon.

Arend Janzon
Fraktionsvorsitzender
AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bünde

#afdbünde