++ AfD Kreis Herford verurteilt die Einstufung der Bundespartei als „gesichert rechtsextrem“ scharf!
– „Ein letztes Geschenk von Frau Faeser an die Herren Merz und Klingbeil!“ ++

Der Kreisverband Herford der Alternative für Deutschland (AfD) verurteilt die jüngst vorgenommene Hochstufung der Bundespartei als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVS) scharf.
„Lächerlich“ – so die erste Reaktion im AfD-Kreisverband Herford, teilt der Pressesprecher der AfD Herford, Arend Janzon, in einer Pressemitteilung mit. „Wir sind nicht gesichert rechtsextrem, sondern stehen gesichert hinter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“ Der politisch instrumentalisierte und dem Innenministerium gegenüber weisungsgebundene Verfassungsschutz hatte die Feststellung aufgrund angeblicher Beweise in einem 1100 Seiten starken internen Gutachten getroffen.
Nur ist dieses Gutachten als interne Dienstanweisung eingestuft und damit öffentlich nicht zugänglich; daher sind die Einstufungen nach Auffassung der AfD für die Menschen im Land nicht nachvollziehbar, willkürlich und somit nicht bewertbar.
Diese Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist nach Einschätzung der AfD ein schwerer Schlag gegen die demokratische Meinungsbildung und Meinungsfreiheit in unserem Land; sie wurde durch einen nicht neutralen Inlandsgeheimdienst vorgenommen, der in der dieser Form in keiner anderen Demokratie existiert.
Selbstverständlich wird sich die Partei mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen diese Einstufung zur Wehr setzen, die im Ergebnis nur ein Ziel hat – nämlich einen erfolgreichen und missliebigen politischen Konkurrenten wie die AfD zu diskreditieren und auszuschalten.
Die Absichten des Verfassungsschutzes und des Bundesinnenministeriums sind durch die Veröffentlichung der Einstufung zum derzeitigen Zeitpunkt offensichtlich; es handelt sich nach Auffassung der AfD um nichts anderes als um ein letztes Abschiedsgeschenk von Frau Faeser an die Herren Merz und Klingbeil.
Die Wählerinnen und Wähler durchschauen jedoch diese politisch motivierte Absicht, die stärkste Oppositionspartei in Deutschland in den Meinungsumfragen zu schwächen. Die permanente Ausgrenzung und Stigmatisierung der AfD werde daher im Ergebnis genau das Gegenteil bewirken, so abschließend der AfD Kreisverband Herford.

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