Alternative für Deutschland (AfD)

Fraktion im Rat der Stadt Bünde

32257 Bünde

An die Lokalredaktion Bünde, Neue Westfälische Zeitung (per Mail)

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Ihrem Artikel vom 09.01.2026 „Die AfD und das Gewohnheitsrecht auf eine traditionelle Sitzordnung im Stadtrat“ bitte ich um Veröffentlichung der nachfolgenden Pressemitteilung zum Thema.

Beim Lesen dieses Presseartikels fragt man sich, warum der Fraktionsvorsitzende der SPD aus dem Nachbarort Kirchlengern, Herr Scheiding, zu dieser Bünder Angelegenheit Stellung bezieht, obwohl ihn diese zunächst gar nichts angeht. Ist die SPD in Bünde mittlerweile so schwach geworden, dass sie nicht für sich selbst sprechen kann und andere Genossen aus dem Kreis Herford vorschicken muss?

Hierzu der Fraktionsvorsitzende der AfD im Bünder Stadtrat, Arend Janzon: Die Argumente, die hier – nun erstmalig – genannt werden, sind nach Auffassung der AfD-Fraktion Bünde an den Haaren herbeigezogen und als absurd einzuordnen. Es wird ein Stadtrat im Vergleich zu anderen Parlamenten als „nicht vergleichbar“ dargestellt, nur weil er keine Gesetze, sondern lediglich Satzungen erlässt. Außerdem wird als Argument vorgebracht, dass das klassische Links-Rechts-Spektrum zweifelhaft geworden sei. Das ist eine abstruse Argumentationsfolge – wenn das so wäre, warum wird dann in nahezu allen Parlamenten des Landes genau dieses Spektrum aufrechterhalten, außer in der Stadt Bünde?

In Wirklichkeit geht es dem politischen Bünder Einheitsblock – wie überall im Land – um etwas anderes. Es geht darum, den Erfolg der AfD um jeden Preis kleinzuhalten. Das beginnt im Bund und in den Ländern mit der Verweigerung von zustehenden Parlamentsposten wie zum Beispiel Vizepräsidenten und angemessenen Räumlichkeiten und reicht bis auf die kommunale Ebene, wie jetzt in Bünde mit der argumentationslosen Verweigerung der klassischen Sitzordnung im Stadtrat.

Dabei wäre gerade in Bünde die Lösung ganz einfach gewesen: Sieben rechtsaußen sitzende Stadtratsmitglieder der CDU hätten einfach die Plätze mit der AfD-Fraktion tauschen können; das wäre innerhalb einer Minute erledigt gewesen. Aber genau das wollte die CDU nicht – getreu dem Motto: „Wir haben immer schon hier gesessen.“ Ein weiteres Beispiel für Arroganz und Selbstherrlichkeit der etablierten Parteien, was immer mehr Wählerinnen und Wähler abstößt.

Janzon weiter: Herrn Scheiding aus Kirchlengern ist zu raten, seine Nase nicht in kommunalpolitische Angelegenheiten der Stadt Bünde zu stecken und der AfD-Fraktion Bünde Zeitverschwendung und eine künstlich aufgeblähte Symbolpolitik vorzuwerfen. Er selbst sollte besser seine Zeit für die Angelegenheiten und offenbar hausgemachten Skandale seiner eigenen Kommune nutzen; da gibt es – Stichwort: desolate Bausituation im Freizeitbad Aqua-Fun – offensichtlich mehr als genug zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Arend Janzon

Fraktionsvorsitzender

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bünde