Während sich die Gelegenheit bietet, Syrer in ihre Heimat zurückzuführen, hält die Bundesregierung stur an ihrer ideologischen Migrationspolitik fest. Bundeskanzler Scholz spricht von einer „sehr, sehr gefährlichen Situation“ in Syrien und fabuliert nebulös von „Demokratie“ und „rechtlich sicherer Lebensweise“, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen.

Innenministerin Faeser setzt noch einen drauf und sagt: „Warum sollen die nicht bei uns bleiben?“ Es wäre „schön“, wenn einige Syrer wegen des Fachkräftemangels hierblieben. Das ist eine Ohrfeige für alle hart arbeitenden Bürger, die für die Unterbringung und Versorgung ebenjener Syrer seit 2015 aufzukommen haben. Schon die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) müssten darüber hinaus ein großes Interesse seitens der Bundesregierung wecken, Syrer so schnell wie möglich zurück in ihre Heimat abzuschieben. Doch statt konsequenter Rückführung bleibt Deutschland auf Sozialkosten und Sicherheitsrisiken sitzen.

Statt eine Rückkehr zu fördern, wird Integration um jeden Preis beschworen. Die Bundesregierung ignoriert den Willen der Mehrheit, die eine kontrollierte Migrationspolitik fordert. Es ist Zeit für eine Regierung, die deutsche Interessen schützt, anstatt sie zu verraten. Rückführung statt Daueraufenthalt – so entlasten wir unsere Sozialsysteme und sorgen für Sicherheit!

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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