Aktuelles

++ AfD Herford: Schluss mit dem Abschiebestillstand! ++ In der Hansestadt Herford wird das Recht auf Abschiebung konsequent untergraben. Statt abgelehnte und ausreisepflichtige Personen konsequent zurückzuführen, setzt die Stadtverwaltung auf Verzögerungstaktiken und Bleiberechtsprogramme wie §104c Aufenthaltsgesetz. Das Resultat: Immer weniger Abschiebungen, immer mehr Duldungen! Während sich andere Städte an geltende Gesetze halten, entwickelt sich Herford [...]

+++ Umfrage zeigt wachsende Terror-Angst: Sicherheit gibt es nur mit der AfD! +++ Die Gewalt auf unseren Straßen eskaliert – und die Bürger fühlen sich immer unsicherer. Kein Wunder, wenn täglich Messerattacken, tödliche Amokfahrten und brutale Übergriffe stattfinden, ohne dass die Regierung endlich handelt. Die repräsentative YouGov-Umfrage bestätigt: 57 % der Deutschen fühlen sich heute [...]

+++ Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind ein Schlag ins Gesicht bürgerlicher Wähler. +++ Die Bundessprecher der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, stellen klar: „Dieses Sondierungspapier ist eine Einigung zum Schaden Deutschlands, die für die geplanten Koalitionsverhandlungen nichts Gutes erwarten lässt.“ Statt eine echte Wende einzuleiten, unterwirft sich die CDU den [...]

„Der von #Merz, #Klingbeil und Co. begonnene Versuch, die neuen Mehrheiten zu umgehen und mit Hilfe des alten Bundestags faktisch gegen den Wählerwillen zu putschen muss gestoppt werden. Bundestagspräsidentin Bärbel #Bas muss daher unverzüglich die für kommende Woche geplante Sondersitzung des alten Bundestages absagen, um Schaden von der Demokratie abzuwenden. Ganz offensichtlich erfolgt die Einberufung [...]

++ Geht doch selbst an die Front! ++ Was sich derzeit rund um den Ukraine-Konflikt abspielt, verschlägt einem die Sprache. Während US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin längst Verhandlungen sondieren, fordern EU-Politiker und auch deutsche Minister mehr Waffen und mehr Geld für die Ukraine. Wer hat der abgewählten Ampel-Regierung dazu die Befugnis [...]