Skandal-Anweisung an die Polizei: SPD-Behörde sabotiert Abschiebung Krimineller!

Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer der größten Heuchler des Jahres: Während er vollmundig Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht, sabotieren Behörden seiner eigenen Partei die Abschiebung von Kriminellen. In einer skandalösen Dienstanweisung der SPD-geführten Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf heißt es: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“ Im Klartext: Widerstand gegen Polizeibeamte wird mit dem Aufenthalt in Deutschland belohnt!

Die Dienstanweisung ist ein eindeutiger Beweis: Es ist nicht nur so, dass die etablierten Parteien bei der Abschiebung von Kriminellen lediglich versagen und scheitern würden – was schlimm genug wäre –, sondern sie wollen diese Abschiebungen gar nicht. Sie wollen Deutschland von einer souveränen Nation in ein grenzenloses Siedungsgebiet verwandeln. Sie wollen unsere Identität zerstören und sie wollen so viel Massenmigration wie möglich durchsetzen. Wenn sie Abschiebungen oder Grenzschutz versprechen, dann heucheln sie nur, um dieses Ziel zu verschleiern.

Die für den Skandal-Brief verantwortliche Landesaufnahmebehörde Niedersachsen wird von ihrem Präsidenten Klaus Dierker geführt, der im Kreis Osnabrück als SPD-Kommunalpolitiker tätig war. Gleichzeitig gehört die Behörde zum Geschäftsbereich des niedersächsischen Innenministeriums, welches wiederum von einer SPD-Ministerin geführt wird. Bei den bevorstehenden Landtagswahlen wird deshalb niemand darauf hereinfallen, wenn die Ampel-Parteien und die CDU einmal mehr den Willen zur Migrationsbegrenzung vortäuschen. Nur mit der AfD hört der Irrsinn auf: Wir werden dafür sorgen, dass Abschiebungen durchgesetzt und Kriminelle in ihre Heimat zurückgeführt werden!

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++

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