Ausschreitungen und geplünderte Geschäfte in Frankfurt zeigen die verheerenden Folgen einer verfehlten Asylpolitik und der jahrelangen Förderung des Linksextremismus. Nach den schweren Krawallen am Rande von sogenannten Jugendprotesten, bei denen 100 Polizeibeamte verletzt wurden, bringt Hessens Innenminister Poseck (CDU) nun pauschale Protestverbote ins Spiel. Statt die tatsächlichen Ursachen der Gewalt von migrantischen Jugendlichen und Linksextremisten zu bekämpfen, lenkt die Politik damit von ihrem eigenen Staatsversagen ab.
Die CDU hat diese Gewaltstrukturen durch ihre jahrelange Politik der offenen Grenzen selbst nach Deutschland geholt. Nun tragen die Bürger und Einsatzkräfte die Konsequenzen für ein System, das kriminellen Intensivtätern kaum Grenzen setzt und Linksextremismus hofiert. Wer Angriffe auf Polizisten und die Plünderung von Geschäften mit Symbolpolitik beantwortet, gefährdet den sozialen Frieden dauerhaft.
Wir als AfD fordern eine fundamentale Kehrtwende für den nachhaltigen Schutz unserer Bürger. Anstelle verfassungsmäßige Versammlungsrechte pauschal einzuschränken, braucht unser Land wirksame Kontrollen an den Staatsgrenzen, spürbare Strafen durch die Justiz und die zügige Abschiebung ausländischer Gewalttäter. Wer das Gastrecht mit Füßen tritt und Polizeibeamte angreift, hat jeden Anspruch auf ein Bleiberecht in Deutschland verspielt. Zudem müssen sämtliche indirekten und direkten Fördermittel, die in linksextreme Strukturen fliessen, ein Ende finden.
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD-Bundesseite übernommen. ++
#afdherford