Das Wunder von Herford – oder: Wie man spart, ohne wirklich einzusparen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir leben in wunderbaren Zeiten – in Zeiten, in denen man einsparen kann, ohne etwas zu kürzen, zu streichen oder irgendjemandem weh zu tun!

Das glauben Sie nicht? Dann werden Sie im Kreishaus Herford eines Besseren belehrt.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Kreishaushalt 2026 verkündeten Landrat Mirco Schmidt, sein Kämmerer sowie die „große Koalition“ aus CDU und SPD vollmundig, dass der Kreis 61 Stellen eingespart habe.

Was war geschehen? Müssen 61 Bedienstete die Kreisverwaltung verlassen? Oder werden 61 Stellen, die möglicherweise durch Fluktuation frei geworden sind, nicht wieder besetzt?

Weit gefehlt! Weder gibt es Entlassungen noch tatsächliche Stellenstreichungen. Ersteres könnte auch niemand ernsthaft wollen – auch die AfD-Kreistagsfraktion nicht.

Des Rätsels Lösung ist genauso kurios wie die sogenannten „Sondervermögen“ in Berlin:

Während in der Bundeshauptstadt neue Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe als „Vermögen“ bezeichnet werden, werden im Herforder Kreishaus Stellen eingespart, die bisher im Stellenplan des Kreises Herford gar nicht existierten.

Wie ist das möglich, wird sich der geneigte Beobachter regionaler Kommunalpolitik fragen?

Ganz einfach:

Landrat und Verwaltungsleitung hatten zuvor die Führungsebene der Behörde gebeten, ihren zusätzlichen Personalbedarf anzumelden. Herausgekommen ist ein von den Führungskräften des Kreises Herford festgestellter Mehrbedarf von rund 10 % gegenüber dem bisherigen Stellenplan des Wittekindskreises.

Vor diesem Hintergrund argumentieren Landrat, Verwaltungsleitung sowie CDU und SPD gegenüber den Städten und Gemeinden im Kreis Herford – die gerade mit einer Erhöhung der Kreisumlage um fast drei Prozentpunkte gegenüber 2025 belastet wurden –, dass man den Wünschen der Führungsebene zumindest teilweise nicht entspreche und deshalb auf die Besetzung von 61 Stellen verzichte.

Das nennt man nun „Einsparung“.

Wir von der AfD-Kreistagsfraktion Herford haben dagegen echte und – bei gutem Willen – realistische Einsparvorschläge als Haushaltsbegleitanträge in den Kreistag eingebracht.

Unter anderem forderten wir eine Senkung der Personalkosten bei den tariflich Beschäftigten um 5 %, bezogen auf den Haushaltsansatz 2026. Das entspricht einem Volumen von rund 4,9 Millionen Euro.

Um genau diesen Betrag wollten wir die Kreisumlage senken und damit unsere finanziell stark belasteten Städte und Gemeinden entlasten.

Am eingebrachten ausgeglichenen Haushalt des Kreises für 2026 hätte sich dadurch nichts geändert – lediglich unsere sechs Städte und drei Gemeinden wären spürbar entlastet worden.

Leider waren wir bei der Abstimmung im Kreistag die Einzigen, die dies beschließen wollten. Damit werden die Solidaritätsbekundungen der übrigen Parteien zugunsten der kreisangehörigen Kommunen zu bloßen Lippenbekenntnissen.

Fazit:

Der Kreis Herford berücksichtigt die berechtigten Interessen der Städte und Gemeinden nur unzureichend und ist sich selbst der Nächste.

Gleichzeitig geht er – gemeinsam mit den anderen Kreisen und kreisfreien Städten – nicht konsequent gegen die strukturelle Unterfinanzierung der kommunalen Ebene in NRW vor, insbesondere auch nicht im Bereich der Krankenhausfinanzierung. Weder politisch noch juristisch.

Abhilfe kann hier nur die AfD schaffen – sowohl auf Landes- als auch auf kommunaler Ebene.

Wir bleiben für Sie dran. Versprochen.

Ihre/Eure AfD-Kreistagsfraktion Herford

#afdherford