++ AfD Herford: Schluss mit dem Abschiebestillstand! ++

In der Hansestadt Herford wird das Recht auf Abschiebung konsequent untergraben. Statt abgelehnte und ausreisepflichtige Personen konsequent zurückzuführen, setzt die Stadtverwaltung auf Verzögerungstaktiken und Bleiberechtsprogramme wie §104c Aufenthaltsgesetz. Das Resultat: Immer weniger Abschiebungen, immer mehr Duldungen!

Während sich andere Städte an geltende Gesetze halten, entwickelt sich Herford zu einem Ort, an dem Abschiebungen bewusst verschleppt oder gar nicht erst vollzogen werden. Das ist eine Missachtung des Rechtsstaates!

Dazu erklärt Stadtverbandssprecher Leon Beyer:
„Die Stadtverwaltung darf nicht länger Abschiebungen sabotieren. Es kann nicht sein, dass sich Herford zu einer Hochburg der Duldungspolitik entwickelt. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss konsequent zurückgeführt werden!“

Die AfD Herford fordert:
✅ Konsequente Abschiebungen ohne Verzögerung!
✅ Kein Bleiberecht durch Duldungen und Sonderregelungen!
✅ Härtere Maßnahmen gegen Behörden, die Abschiebungen verschleppen!
✅ Sichere Grenzen – Keine illegale Migration nach Herford!

Die AfD setzt sich für Recht und Ordnung in der Hansestadt Herford ein. Wer ausreisepflichtig ist, muss gehen – ohne Ausnahme.

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