
++ AfD-Ratsfraktion Herford fordert Schließung des Marta ++
Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen spricht sich die AfD-Ratsfraktion Herford für eine grundlegende Neuordnung der städtischen Haushaltspolitik aus. Dazu gehört für die Fraktion auch die Forderung, den bisherigen Museumsbetrieb des Marta Herford in seiner gegenwärtigen Form zu beenden.
Für den Fraktionsvorsitzenden Michel Schneidermann müssen angesichts der finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre auch unbequeme Fragen offen diskutiert werden.
„Wir müssen ehrlich darüber sprechen, was sich Herford noch leisten kann und welche Prioritäten wir setzen wollen“, erklärt Schneidermann.
In den kommenden Jahren stehen erhebliche Investitionen in die städtische Infrastruktur an. Dazu gehören insbesondere notwendige Investitionen in Schulen und einer neuen Feuerwache. Aus Sicht der AfD-Ratsfraktion muss deshalb frühzeitig darüber gesprochen werden, welche freiwilligen Leistungen sich die Stadt dauerhaft leisten kann.
„Wir müssen wissen, was uns in Herford wichtig ist und wofür wir das Geld der Bürger einsetzen wollen. Für uns hat eine attraktive Stadt für Familien und Unternehmen eine hohe Priorität. Herford muss ein Ort bleiben, an dem Menschen gerne leben und Unternehmen gute Bedingungen vorfinden“, so Schneidermann.
Die AfD-Ratsfraktion warnt davor, auf eine weitere Verschlechterung der städtischen Finanzlage erst dann zu reagieren, wenn Steuererhöhungen oder eine mögliche Haushaltssicherung zur Diskussion stehen.
„Wir dürfen nicht warten, bis finanzielle Zwänge uns zu drastischen Maßnahmen zwingen. Bevor Bürger und Unternehmen stärker belastet werden, müssen wir auch über Einsparungen bei freiwilligen Leistungen sprechen. Dazu gehört für uns ausdrücklich auch das Marta“, erklärt Schneidermann.
Gleichzeitig soll mit der Forderung nach einer Schließung des bisherigen Museumsbetriebs nicht die Zukunft des Gebäudes aufgegeben werden. Die AfD-Ratsfraktion will verschiedene Möglichkeiten für eine sinnvolle Nachnutzung prüfen lassen. Denkbar wäre beispielsweise, die Musikschule oder andere Bildungs- und Kultureinrichtungen dort unterzubringen. Ebenso soll untersucht werden, ob ein Verkauf des Gebäudes, beispielsweise an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe, grundsätzlich möglich wäre.
Nach Auffassung der AfD-Ratsfraktion verfügt Herford auch ohne das Marta über ein vielfältiges Kulturangebot. Deshalb müsse es möglich sein, auch im Kulturbereich über Prioritäten und Einsparungen zu sprechen.
„Wir wollen keine Denkverbote. Wenn wir über die Zukunft des Herforder Haushalts sprechen, gehört auch das Marta auf den Tisch. Wir werden deshalb im Rahmen der Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag einbringen und gleichzeitig konkrete Möglichkeiten für die zukünftige Nutzung des Gebäudes prüfen lassen“, erklärt Schneidermann abschließend.
#afdherford
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