+++ Statt Asylklagen-Explosion: Schnelle Rückführung zum Schutz des Rechtsstaates! +++
Ein weiterer Offenbarungseid des deutschen Asylchaos: Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide ist im ersten Quartal 2025 explodiert – ein Anstieg von 67 Prozent im Vergleich zum Vorjahr! In Niedersachsen verdoppelte sich die Zahl der Verfahren sogar nahezu. Die Verwaltungsgerichte schlagen Alarm: Personal fehlt, Verfahren dauern Jahre, und von einer Lösung ist keine Spur in Sicht.
Fakt ist: Die Justiz ächzt unter einer Flut von Klagen von Menschen, deren Asylgesuche bereits abgelehnt wurden. Statt unsere Behörden zu entlasten und schnelle Rückführungen zu ermöglichen, blockieren endlose Prozesse jede Durchsetzung des Rechtsstaats. Die Ampel ist Geschichte – aber die desaströsen Auswirkungen ihrer ideologischen Migrationspolitik bleiben sichtbar. Die neue Koalition aus SPD und CDU wird an diesen Problemen nichts ändern.
Die AfD fordert: Abschiebung statt Klagen! Wer kein Bleiberecht hat, muss unser Land zügig verlassen. Wir stehen für eine echte Rückführungsoffensive, für ein Ende der Asylindustrie auf Kosten der Steuerzahler und für ein System, das den Rechtsstaat schützt statt ihn zu lähmen. Nur eine Regierung mit AfD-Beteiligung wird dieses Land wieder auf Kurs bringen!
++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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