++ AfD-Kreisverband Herford zum Parteiausschluss von Alexander Eichwald ++

Der AfD-Kreisverband Herford begrüßt die Entscheidung des Landesschiedsgerichts Nordrhein-Westfalen, das Parteimitglied Alexander Eichwald aus der AfD auszuschließen.
Das Gericht folgte damit dem Antrag des Kreisverbands, der ein schweres parteischädigendes Verhalten geltend gemacht hatte.

Auslöser des Verfahrens war ein Auftritt Eichwalds Ende November beim Gründungskongress der Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Gießen. Die dort gehaltene Rede hatte sowohl innerparteilich als auch öffentlich erhebliche Kritik ausgelöst und aus Sicht des Kreisverbands der Partei nachhaltig geschadet.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Arbeit des Prozessbevollmächtigten des Kreisverbands Herford, Michel Schneidermann. Er machte im Verfahren deutlich, dass ein derartiges Verhalten nicht mit den Grundsätzen und Interessen der Partei vereinbar ist. Im Verlauf des Prozesses sah sich Schneidermann wiederholt mit aus Sicht des Kreisverbands unzutreffenden Darstellungen durch Alexander Eichwald konfrontiert.

Nach Einschätzung des Kreisverbands hat Eichwald durch sein Auftreten sowie durch die Erstellung entsprechender Inhalte erneut gezeigt, dass er nicht im Interesse der Partei handelt. Vielmehr habe sein Verhalten darauf abgezielt, die AfD und ihre Mitglieder öffentlich zu diskreditieren. Vor diesem Hintergrund wird auch der ursprüngliche Beweggrund seines Parteieintritts kritisch hinterfragt.

Die Entscheidung des Landesschiedsgerichts bestätigt den bereits zuvor erfolgten Entzug der Mitgliedsrechte. Gegen das Urteil kann Alexander Eichwald Rechtsmittel beim Bundesschiedsgericht einlegen. Aus Sicht des Kreisverbands ist jedoch davon auszugehen, dass auch ein solches Rechtsmittel keinen Erfolg haben wird.

Der Kreissprecher Maik Reschke dankte dem Prozessbevollmächtigten ausdrücklich für sein Engagement:
„Wir begrüßen die klare Entscheidung des Gerichts und bedanken uns bei Herrn Schneidermann für seinen konsequenten Einsatz im Interesse unserer Partei.“

Artur Mai
Pressesprecher
AfD-Kreisverband Herford
Stellvertretender Sprecher
AfD-Kreisverband Herford

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